Simplification administrative – e Flop!
Dësen Artikel ass an der drëtter Editioun vum Pefferkär – Chamberwalen 2013 publizéiert ginn.
Es gab Zeiten, da konnte sich Luxemburg seiner „kurzen Wege“ rühmen. Anträge wurden zügig bearbeitet, Probleme wurden auf kurzem Wege pragmatisch gelöst. Das war ein starker Standortvorteil gegenüber unseren Nachbarn.
Heute ist es umgekehrt. Paradebeispiel: die Odyssee des Allgemeinen Verbandes bei seiner Suche nach einem neuen Standort: Während die Baugenehmigung im saarländischen Perl an der Mosel innerhalb weniger Monate vorlag und die neuen Einrichtungen fast fertig sind, tritt der „Verband“ in Colmar-Berg immer noch auf der Stelle.
Zu verdanken haben wir dies einer falsch gepolten Umweltpolitik, aber in noch höherem Maße der Unfähigkeit der Regierung(en), endlich Remedur im behördlichen Paragraphendschungel zu schaffen. Das Wort „simplification administrative“ ist zur reinen Farce geworden; Premier Juncker, der das Problem zur Chefsache erklärt hatte, ist damit kläglich gescheitert.
Die ADR ist entschlossen, diesem Moloch, der die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe stark beeinträchtigt, den Garaus zu machen. Konsequente Durchforstung aller Texte, Vereinfachung der Prozeduren, Verkürzung der zeitlichen Abläufe, Vernetzung aller beteiligten Instanzen, Einführung der automatischen Genehmigung wenn innerhalb der vorgegebenen Frist keine behördliche Antwort erfolgt ist, sind Ecksteine einer Reform, die die Bekämpfung der ausufernden Bürokratie zum Ziel hat. Der Antragsteller muss desweiteren wissen, wer für seine Akte zuständig ist; er muss jederzeit online nachsehen können, wo sie sich in der Prozedur befindet und zeitnah informiert werden, sobald sich ein Problem auftut.
Anstelle der Schwerfälligkeit muss eine proaktive Kultur des „Helfenwollens“ in den Ministerien und Verwaltungen einkehren. Trotz vieler Versprechen haben die Regierungsparteien dieses existenzielle Problem nicht gelöst. Die ADR, der vor allem das Wohl der kleinen und mittleren Betriebe am Herzen liegt, wird alles tun, damit Luxemburg wieder zum Land der kurzen Wege wird.
Kalenner
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